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31 sierpnia 2016

Die Demokratie in Polen ist keinesfalls in Gefahr. Leite es weiter

Dodano: 30.12.2015 [13:38]
Die Demokratie in Polen ist keinesfalls in Gefahr. Leite es weiter - niezalezna.pl
foto: Filip Błażejowski/Gazeta Polska
Sehr geehrte Damen und Herren, Wir möchten Sie mit diesem Brief beruhigen. Die Demokratie in Polen ist ( trotz alarmierender und furchterregender Medienberichte) keinesfalls in Gefahr. Die Medien in Polen kritisieren unermüdlich die neue Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), manche polnische Bürger sind auf die Straße gegangen – aber das ist schließlich ihr gutes Recht. Demokratie ist kein leeres Wort, sondern steht u.a. für ein Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung.

Dieses Recht wurde aber in den letzten acht Jahren in Polen nicht so ernst genommen. In der Regierungsperiode der großen PO-PSL (Bürgerplattform - Polnische Bauernpartei)-Koalition hat man die Grundsätze des Rechtsstaates mehrmals missachtet und verletzt.
Hier einige Beispiele dafür:

- In der Regierungszeit der PO-PSL-Koalition ist es mehrmals zu Hausdurchsuchungen bei unabhängigen ( oder besser: oppositionellen Journalisten) gekommen. Die Durchsuchungen fanden u.a. bei den Redeaktionsmitgliedern des Wochenblattes „Gazeta Polska” statt.

- Im Mai 2011 ist die Agentur für Innere Sicherheit ( pl. Agencja Bezpieczeństwa Narodowego ABW) um 6.00 Uhr morgens in die Wohnung eines Bloggers und Satirikers eingedrungen. Der Grund? Der Blogger hatte eine satirische Internetseite über den damaligen Präsidenten, Bronisław Komorowski, geführt.

- Viele unabhängige, regierungskritische Journalisten wurden entlassen, nur weil sie laut und offen eine ehrliche und seriöse Untersuchung der Katastrophe von Smolensk forderten.
(Am 10. April 2010 starben im russischen Smolensk der polnische Präsident Lech Kaczynski und mehr als 90 Vertreter der politischen und militärischen Elite Polens. Die Untersuchung des Flugzeugsabsturzes wurde von der damaligen Regierung des Premierministers Donald Tusk den Russen überlassen. Das Wrack der Regierungsmaschine TU-154 M befindet sich bis heute auf russischem Boden.)

Journalisten wie Tomasz Sakiewicz und Anita Gargas haben Ihre Stellen bei Öffentlichen Sendern verloren. Ein anderer investigativer Journalist, Cezary Gmyz, ist wegen eines Artikels zu Smolensk von der ( zum Teil staatlichen) Tageszeitung „Rzeczpospolita” entlassen worden. In dem Artikel ging es um Spuren von Sprengstoff, die am Wrack der TU-154 M gefunden wurden. Diese Information wurde bereits von Staatsanwälten bestätigt.

- In Juni 2014 sind Vertreter und Ermittler des Inlandsgeheimdienstes ABW in die Redaktion des Wochenblatts „Wprost” eingedrungen und durchsuchten die Redaktionsräume. Das Magazin hatte zuvor den Inhalt des Gesprächs zwischen dem Innenminister und dem Chef der Polnischen Zentralbank veröffentlicht. Die Ermittler des ABW wollten Laptops und Daten der Journalisten beschlagnahmen. Die sogenannte Abhöraffäre bewies u.a., dass öffentliche Unternehmen nur diejenigen Medien mit Werbeaufträgen beglückten, die die Linie der Regierungskoalition unterstützten. Man hat dabei nicht nur die Präferenzen der Leser und Zuschauer ignoriert, sondern auch die Existenz der regierungskritischen Medien, die unabhängige und souveräne Berichterstattung anboten, gewaltig bedroht.

- In all den Jahren hat man auch großen Druck auf Medienagenturen ausgeübt. Die unabhängigen Redaktionen wurden deshalb bei der Vergabe von Medienaufträgen stets gemieden. Viele polnische, unabhängige Medien ( u.a. Wochenblatt „Gazeta Polska”) hatten also keine Chance auf Werbeaufträge.

- In Dezember 2014 kam es zu einer Festnahme von zwei Journalisten ( Tomasz Gzel, Journalist der Polnischen Presseagentur - PAP und Jan Pawlicki, Reporter der Telewizja Republika). Beide hatten über die Proteste, die in der Zentrale der Staatlichen Wahlkommission stattfanden, berichtet. Viele Polen haben damals gegen die Staatliche Wahlkommission protestiert und forderten neue Kommunalwahlen, weil das Ergebnis der Wahlen selbst nach einer Woche nicht vorgelegt wurde. Die erwähnten Journalisten hatten ihre Presseausweise dabei, wurden aber trotzdem festgenommen. Die Wahlergebnise der Kommunalwahlen 2014 gelten bis heute als verdächtig, was u.a. 2.000. Klagen beweisen, die von den polnischen Bürgern eingereicht wurden.

- In den letzten acht Jahren haben die Regierung und ihre Behörden sowohl Journalisten als auch gewöhnliche Bürger überwacht und ausgespäht. Allein im Jahr 2014 forderten die Geheimdienste 2,177 Mio. Mal Einsicht in Telefonabrechnungen. In der Landesstaatsanwaltschaft Warschau wird aktuell die skandalöse Praxis des Abhörens von unabhängigen Journalisten untersucht. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Geheimdienste auf eigene Faust (ohne Richtererlaubnis) gehandelt haben.

- Im Mai 2015, nach der von Bronisław Komorowski verlorenen Präsidentschaftswahl, hat die PO-PSL-Koalition die Verfassung gebrochen. Wie? Es wurde beschlossen, neue Mitglieder des Verfassungstribunals zu nominieren. Die neue Regierung wurde auf diese Weise um ihr gutes Recht beraubt, neue Verfassungsrichter selbst zu wählen. Heute, nach den von der neuen Regierung durchgeführten Reformen, sind immer noch 9 der insgesamt 15 Verfassungsrichter von der PO gewählte Mitglieder und bilden somit die Mehrheit dieses Gremiums. Die Regierungsgegner sehen darin einen dreisten Versuch des Vorsitzenden der Partei "Recht und Gerechtigkeit", die Grundrechte des Landes schrittweise auszuhebeln.

Es sind nur einige von vielen Beispielen, wie in Polen in den letzten acht Jahren Werte wie die Demokratie, Freiheit und Recht verletzt und missachtet wurden. Ganz zu schweigen von den vielen Korruptionsskandalen, die die PO-PSL Koalition toleriert hat. Zum Beispiel: Die Finanzielle Pyramide, bekannt als „Amber Gold”, hat Tausende Polen betrogen und sie ihres Geldes beraubt. Und das war nicht die einzige Affäre der letzten Jahre.

Die Polen hatten es satt und haben sich in demokratischen Wahlen klar geäußert. Die Entscheidung der Polen hat in einen Macht- und Regierungswechsel resultiert, der den Mainstream-Medien einen Schock versetzte. Ein Schock in engen politischen oder medialen Kreisen ist aber keineswegs mit einem Angriff auf die Demokratie oder die Freiheit gleichzusetzen. Die Demokratie in unserem Land ist nicht gefährdet. Sie ist lebendig. Besonders dann, wenn man im Hinterkopf die Bilder der letzten acht Jahren hat.
Mit freundlichen Grüßen,
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Sympatie z České republiky, Polski nedejte se a dávejte pozor na štvavou politiku německých medií. Nejhorší je SPIEGEL ONLINE, SPIEGEL MAGAZIN. Niemci nemůžou potřebovat vládu která jim bude odporovat. Na SPIEGEL ONLINE je cenzura jako za války, neotisknou nic co je kritizuje, je to banda lhářů. Jenom nadávají na Polsko, Madarsko, Slovensko, Česko.

Racja !! super Czechy Wegry i Slowacy ! pilnowac granic !!

Super Czechy Slowacy i Wegrzy !! trzymajmy razem!!!

Halo Deutchland

Do Tuska trzeba tez napisac. On chyba tez jest zle POinformowany

Liebe Polen,liebe Nachbarn,

hier meldet sich eine Patriotin aus Sachsen, die Euch ans Herz legt achtsam zu sein und für Euer Volk und Euer Land zu stehen.
Seit der Wende und Beendigung der DDR haben wir Sachsen miterlebt, wie unser Land Stück für Stück demontiert und verwestlicht wurde, bis von unseren eigenen Ursprüngen nichts mehr übrig war. Die Menschen fühlen sich heute fremd im eigenen Land.
Gefragt wird unser Volk schon lange nicht mehr, man verfügt einfach über uns. Wie über Sklaven. Die Überwachung funktioniert mindestens genauso bestens wie bei Euch und die Grundrechte unseres Landes sind schon lange ausgehebelt. Spätestens seit dem vorigem Jahr 2015, wo man angefangen hat Deutschland mit einer Assylantenflut zu überschwemmen und die Deutschen nötigt, dass zu akzeptieren. Schritt für Schritt werden den Deutschen immer mehr Rechte genommen und den Fremden zugestanden. Alles im Namen der EU, die einen Krieg gegen die Völker Europas führt und hinter der ganz andere Leute sitzen und unsere Geschicke lenken. Wie lange wollen wir dort noch zusehen?
Vor einiger Zeit sind mir interessante Beiträge im Internet in die Hände gefallen, wie man Völker und Kulturen zerstört. Auch wenn die Beiträge in deutsch sind, es gibt einen Google-Übersetzer. Ihr solltet das unbedingt lesen.

https://verbotenesarchiv.wordpress.com/2012/06/06/die-franzosische-revolution-als-erster-bedeutender-schritt-zur-new-world-order/

https://verbotenesarchiv.wordpress.com/2012/06/01/die-feinde-zerschmettern-wie-ein-hammer-die-judische-sowjetunion/

Alles Schall und Rauch: George Soros will Europa zerstören http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2015/11/george-soros-will-europa-zerstoren.html#ixzz3ux2N8uoV

https://morbusignorantia.wordpress.com/2015/11/23/warum-wir-gewaltsam-ausgerottet-werden-sollen/

https://morbusignorantia.wordpress.com/2013/09/17/lobby-hauptprogramm-punkt-vernichtung-der-arischen-rasse/

http://www.freigeist-forum-tuebingen.de/2015/02/ukraine-juden-die-khasaren-und-der.html

Jeder kann sich da so seine eigenen Gedanken dazu machen, aber der Weg scheint klar was unsere Völker zu erwarten haben, wenn wir nichts tun.
Vor 300 Jahren hatten Polen und Sachsen viel gemeinsames unter August dem Starken und blühende Länder, mit Kunst und Kultur. Die Völker haben sich gegenseitig geistig bereichert und ausgetauscht. Vor 100 Jahren wurde damit angefangen all das zu zerstören und steht jetzt am Ende dieser Entwicklung, wenn wir sie zulassen.
Es ist an der Zeit aufzustehen und wie König Theodin im Film "Herr der Ringe" so schön zu Aragorn sagt: "Nun lasst uns gemeinsam Schwerter ziehen!" Ich denke, dieser Tag wird bald kommen, wo wir alle gemeinsam für unsere Freiheit kämpfen müssen.
Bis dahin seit wachsam was in Euerm Land passiert, lasst Euch nicht verführen von der Hydra, die die Völker der Welt zerstören will.

Liebe Grüße aus Sachsen von einer Patriotin

Liebe Patrioten in Detschland macht eure schöne Land nicht kaputt ! eure Traditionen eure Geschichte ! Wir in Polen haben mehr Demokratie als Ihr ! leider! wir wollen keine Flüchtlinge und Deutsche Regierung ist sauer auf uns ! aber wir sind starke Volk und wir kämpfen weiter ! grusse aus Polen

hast Du viele Rechte, aber doch die Deutschen die Angela gewaelt haben und besonders Deutschen von oestliche Flanke, sie unterstuetzen. President Gauk auch ein von ehemalige DDR ist.Deutsche haben Recht zu waehlen so geanu wie Polen. Moechtest Du vernichten das was Bismark gebaut hat, doch seid diese Zeit nur Probleme in Europa sind. Der hat den Deutschen einreden, das sind die besten in der Welt und der A.H. hat das nur zu seine Vernichtungpolitik verwendet. Deutsche und Polen waren nie wie Bruder aber kann viele positive Bespiele befunden und ist auch wahr, das Polen immer von Deutschen eine positive Denken erwarten. Mansche Deutsche befreunden sich mit Polen, mansche heiraten etz., denn kann man auch positiv in der Zukunft sehen. Deutsche sollen waehlen Menschen die gut fuer Menschen sind und Toleranz und Solidaritaet beginnen und fordern erst immer von sich selbst und nicht von anderen, wie es fordert Angela.

Herzlichen Dank, gute und großherzige Patriotin aus Sachsen. Es verbindet uns eine große Geschichte. Die Sachsen seit vielen Jahrhunderten sind mit Polen zusammengewachsen und Ihr seid in Polen seit dem X. Jahrhundert als Gäste und Mitbewohner gerne gesehen. Wir müssen weiterhin uns gegenseitig unterstützen und unser Erbe bewahren.
Herzliche Grüße, auch nach Sachsen

Polen ist nicht in Gefahr! Ich lese staendig diese Beleidigungen ueber unsere Regierung, ich hoere es im Radio! Ich habe selbst die Regierung gewahlt und ich siehe bisher Nichts, was die falsch macht! Wie weit reichen die Beziehungen der PO, was haben die zu verlieren, dass sie so ein Aufstand machen? Ich gebe dieser Regierung die Chanse das zu reparieren, was viele vorher zerstort haben. Wenn es dennen nicht gelingt, dann werden sie einfach nicht mehr gewahlt...
Ich war gegen PO und konnte nichts machen, jetzt ist die Patriotenpartei am Steuer. Hoffentlich konnen polnische Burger irgendwann ins Heimat zuruck, (wenn die Brussel es erlaubt).

PO - das ist die größte Pathologie in der ganzen Polens Geschichte.

wysłane !

poukładajcie sobie w głowie

Nie ma się co obawiać nic złego się nie dzieje.
Keine Angst nicht schlimmes wird pasiert, nur kleine anderungen sonst nicht, also , wo ist problem ?

Wara od POLSKI !!!!!!

List wysłałem do wszystkich niemieckojęzycznych adresów podanych na stronie pod tekstem. Dodałem jedynie swój tytuł:

Polen wird endlich der Diebe zu befreien. Hilfe und nicht Lüge

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